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Am 19. und 20. Mai 2010 beendete das thailändische Militär die seit Wochen andauernde Besetzung weiter Teile der Innenstadt von Bangkok durch die sogenannten Rothemden. Infolge dessen versank die Stadt in einer Gewaltorgie, mit deren Ausmaß niemand gerechnet hatte. Insgesamt gab es 85 Tote und weit über 1000 Verletzte, es wurde gebrandschatzt und geplündert. Der Schaden allein an Gebäuden und Infrastruktur in Bangkok liegt hoch im dreistelligen Millionenbereich.

Die Rothemden sind die Anhänger des sich im Exil befindenen ehemaligen Premierministers Thaksin. Die Gelbhemden wiederum unterstützen die amtierende Regierung Abhisit. Arm gegen Reich, Landbevölkerung gegen Establishment. Diese in ausländischen Medien weit verbreitete Darstellung des Konflikts greift aber entschieden zu kurz. Die Reduktion der Krise auf zwei verfeindete Lager ignoriert den Umstand, daβ beide Seiten in sich erheblich fraktioniert und entsprechend uneins sind. Das Dilemma besteht also darin, daß ein Sieg einer der beiden Gruppen gleichzeitig ihren Zerfall bedeuten würde. Schon deshalb gibt es auf keiner Seite brauchbare Ideen für die Zeit danach.

Die amtierende Regierung weiβ spätestens seit den Gewaltausbrüchen des 19. Mai 2010 sehr genau, daβ sie nicht mehr einfach zur Tagesordnung übergehen kann. Aber eine realistsiche Chance, die Symphatien der Menschen im Nordosten des Landes zurück zu erobern, hat sie natürlich auch nicht. Die Rothemden wiederum haben weder eine Ernst zu nehmende politische Führung, noch ein Programm. Ironischerweise waren sie es nun selbst, die mit der Verwüstung Bangkoks ihrem Helden Thaksin Shinawatra endgültig den Weg zurück nach Thailand und an die Macht verbaut haben.

Wie wird es nun weiter gehen in Thailand? Natürlich wird es irgendwann Neuwahlen geben. Aber der Weg dorthin ist völlig offen.

Eine Einigung am Verhandlungstisch ist seit den Strassenschlachten in Bangkok ausgeschlossen, denn mit der Eskalation der Gewalt haben sich die Rothemden selbst ihrer demokratischen Legitimation beraubt. Die Chancen auf eine Schlichtung des Konfliktes durch das Königshaus stehen auch schlecht. Vor 18 Jahren konnte ein Machtwort des Königs in ähnlicher Situation die Gewalt beenden. Damals, im Mai 1992, demonstrierten thailändische Studenten für ein Ende der Militärherrschaft. Infolgedessen kam es zu blutigen Auseinandersetzungen mit der Armee. Diesmal hält sich das Königshaus aus gutem Grund zurück. Erstens ist der Monarch gesundheitlich schwer angeschlagen und möglicherweise gar nicht mehr in der Lage einzugreifen. Zweitens fehlt es dem Königshaus diesmal an der erforderlichen Neutralität. Die Gelben gelten gemeinhin als königstreu. Das macht die Rothemden zwar noch nicht automatisch zu Republikanern, aber als die Regierungsanhänger 2008 den internationalen Flughafen von Bangkok besetzt hatten und Thailand dadurch über Wochen praktisch vom Rest der Welt abgeschnitten war, hielt sich der König auffällig zurück. Das wurde ihm als stillschweigende Billigung der Aktion ausgelegt.

Bliebe also noch das Militär. Obwohl es natürlich auch in der thailändischen Armee unterschiedliche politische Strömungen und Interessen gibt, kann man grundsätzlich davon ausgehen, daβ die amtierende Regierung Abhisit vom Militär unterstützt wird. Nicht nur das macht einen Putsch eher unwahrscheinlich.

Eine Machtübernahme durch die Generäle wäre in Thailand zwar nichts ungewöhnliches, aber nach ihrem letzten Putsch im Jahr 2006 haben die Militärs eine denkbar schlechte Figur abgegeben.  Auf die Zeit danach waren sie nämlich gar nicht vorbereitet. Ein Land muß ja auch nach einem Putsch regiert werden und gerade jetzt in diesen schwierigen Zeiten hängt die Zukunft Thailands entscheidend davon ab, wie umsichtig die politischen Weichen die gestellt werden. Diese Verantwortung will wohl derzeit niemand im Militär übernehmen.

Also gar keine Hoffnung mehr für Thailand? Doch! Das Land hat 68 Millionen Einwohner.

Selbst großzügigen Schätzungen zufolge dürfte die Zahl der möglichen zu mobilisierneden Rothemden die Marke der 80.000 nicht überschreiten. Im gelben Lager sind die Zahlen eher niedriger anzusetzen. Es gibt also in Thailand über 67 Millionen friedfertige Bürger. Diese Masse der Vernünftigen, der Unpolitischen, der Desinteressierten und der Pragmatiker ist es, die die Oberhand behalten wird. Und das trotz zahlreicher Versuche der Roten, den Konflikt auf andere Landesteile auszuweiten.

Allerdings wird noch viel Zeit ins Land gehen, bis Thailand wieder zur Normalität zurück finden kann. Auch wird dies eine neue Normalität sein müssen, denn künftigen Regierungen in Bangkok wird es nicht mehr möglich sein, die Interessen der armen Bevölkerung im Nordosten des Landes in dem Maβe zu ignorieren, wie das in den vergangenen Jahrzehnten passiert ist. So gesehen war das Blutvergiessen nicht ganz vergebens.

Der Versuch, den Konflikt in Kathegorien von Gut und Böse zu unterteilen würde scheitern. Alle Beteiligten sind schuldig an der Situation und mithin an der Eskalation der Gewalt. Besonders schwer jedoch wiegt Thaksin Shinawatras skrupellose Instrumentalisierung der Massen zur Durchsetzung seiner eigenen Interessen. Das auch noch unter dem Deckmantel der Demokratie, deren Werte sich Herrn Thaksin bisher weiß  Gott nicht erschlossen haben. Bleibt nur zu hoffen, daß künftige thailändische Regierungen schon in ihrem eigenen Interesse erkennbare Lehren aus dem Geschehenen ziehen. Und das nicht nur aus humanitären Gründen.

Seinen Anspruch auf eine führende Rolle in der südostasiatischen Staatengemeinschaft hat Thailand vorerst jedenfalls verspielt. Auf perfide Weise führt dieser Konflikt bei den diktatorischen Nachbarländern wie Vietnam und Burma sogar zu einer Festigung der bestehenden Regime. Der Bevölkerung in diesen Ländern wird jetzt am Beispiel der Ereignisse in Thailand vorgeführt, wie gefährlich Demokratien sein können.

Ironischerweise verkündet das thailändische Wirtschaftsministerium noch immer Wachstum. In Wahrheit aber sind die volkswirtschaftlichen Konsequenzen für Thailand noch gar nicht absehbar. Investitionen bleiben aus, internationale Konzerne wandern ab, die Touristenzahlen haben sich halbiert. Hunderte von Existenzen sind allein durch die Zerstörung der Büros und Warenhäuser in Bangkok ruiniert, tausende von Arbeitsplätzen im ganzen Land sind in Gefahr.

Es trifft also, wie fast immer, die Falschen.

Bangkok, den 21.05.2010

Sven Korf

Die Volksrepublik China ist die kommende Supermacht, darüber ist man sich im Rest der Welt weitgehend einig. Ebenso darüber, daß das Land noch geraume Zeit brauchen wird, um seiner rapide wachsenden politischen Bedeutung auf internationaler Ebene gerecht zu werden.

Dr. Michael Schäfer, Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Beijing und erklärter China-Freund, sagte unlängst in einem Fernsehinterview sinngemäß, er wünsche sich etwas mehr Gelassenheit seitens der chinesichen Führung, wenn es um die vermeintliche Einmischung in innere Angelegenheiten des Landes geht. Da ist er sicher nicht der Einzige.

Was aber, wenn China in der bestehenden, westlich geprägten Weltordnung gar nicht ankommen will? Indizien dafür gibt es genügend: Sei es die Brüskierung der USA auf dem Klimagipfel in Kopenhagen im Dezember 2009, die hysterischen Reaktionen auf jede westliche Sympathiebekundung für den Dalai Lama oder das permanente Säbelrasseln in der Taiwan-Frage.

Es scheint also, als liege den Chinesen gar nicht viel an einem partnerschaftlichen Miteinander in der Völkergemeinschaft.

Der Rest der Welt hat sich längst damit abgefunden, daß die Chinesen in vielen internationalen Wirtschafts-, Handels- und Finanzfragen nur sehr halbherzig agieren und auch nur soweit es ihren Eigeninteressen dienlich ist. Und man läßt ihnen das durchgehen, schließlich braucht der Westen den Marktzugang in China heute mehr den je.

Internationale Beziehungen sind natürlich immer vom Eigennutz der jeweiligen Akteure gekennzeichnet. Hier geht es aber um deutlich mehr, nämlich um die Wahrung unverbrüchlicher Grundwerte westlicher Demokratien. Chinas Wettbewerbsfähigkeit beruht ja nicht zuletzt auch darauf, daß das autokratische System in Beijing Menschenrechte, Pressefreiheit, Meinungsfreiheit und Mitbestimmung mit Füßen tritt.

Folglich passiert in China politisch genau das Gegenteil dessen, was sich der Westen erhofft hat. Die wirtschaftlichen Erfolge wirken gleichzeitig als politische Reformbremse, denn eine Demokratisierung des Landes ist so ziemlich das letzte, was Chinas Unternehmenslenker wollen. Der Aufschwung im Reich der Mitte hat also einen hohen Preis, den die Mehrheit der Bevölkerung zahlen muß.

In China gibt es ein über Jahrtausende gewachsens tiefes Misstrauen gegenüber dem Ausland. Historisch gesehen ist dieses Mißtrauen durchaus verständlich. Nicht nur Mongolen, Mandschuren und Japaner errichteten Fremdherrschaften in China. Auch das Deutsche Reich, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Österreich-Ungarn, Russland und die USA verfolgten in China rücksichtslos ihre eigenen Interessen. Im Juli 1900 hielt Kaiser Wilhelm II seine schwachsinnige “Hunnenrede” anläßlich der Einschiffung deutscher Soldaten zur Niederschlagung der Boxer in China: (…) so wißt: Pardon wird nicht gegeben. Gefangene werden nicht gemacht. Führt eure Waffen so, daß auf tausend Jahre hinaus kein Chinese mehr es wagt, einen Deutschen scheel anzusehen. (…)

Wenn es also um die nationale Sache und mithin um eine Abgrenzung gegenüber dem Ausland geht, ist man sich in China einig. Wirtschaft, Politik, Arbeiter und Bauer machen da gemeinsame Sache. Diese Kulturklammer fehlt dem Westen.

Auf wirtschaftlicher Ebene baut China seine Machtposition ganz offen weiter aus. Während die USA und Europa den Scherbenhaufen der hausgemachten Finanzkrise zusammenfegen und sich militärisch im Irak und am Hindukush aufreiben, wandelt sich China nahezu unbemerkt von der “Fabrik der Welt” zum Global Player. Es konzentriert sich dabei strategisch sehr geschickt auf den letzten großen Zukunftsmarkt der Erde: Afrika.

China investiert in Strassenbau in Äthiopien und Mosambique, baut Krankenhäuser und Schulen in Liberia, Eisenbahnen in Angola und sichert sich so dringend benötigte Bodenschätze. Das zahlt sich aus. Während das chinesisch-afrikanische Handelsvolumen im Jahr 2000 noch bei etwas über 10 Mrd. Dollar lag, waren es in 2008 laut chinesischem Handelsministerium bereits über 80 Mrd. Dollar. In Nigeria leben heute mehr Chinesen als Briten während der Kolonialzeit. Diese Parallele zu ziehen sei erlaubt, denn von Behutsamkeit ist das chinesische Vorgehen in Afrika nicht gerade geprägt. Bereits 2006 prangerte ein UN Report die fatalen Auswirkungen chinesischer Billigimporte auf die ungandische Volkswirtschaft an. Kein Einzelfall.

Holz aus Mozambique, Kupfer aus Sambia, Öl aus Guinea, Erze aus Zambia und dem Kongo, die Liste ist viel länger. Und China ist noch immer der weltgrößte Hersteller von raubkopierten Waren. Nur, daß heute die meisten dieser Waren ihren Weg aus Afrika nach Europa und in die USA finden.

Ein Streben nach politischer Hegemonie hingegen ist keine chinesische Tradition, die Führung in Beijing weist das auch entsprechend weit von sich. Ein paar Leichen im Keller hat sie sehrwohl. Das stalinistische Nordkorea wäre ohne Chinas Unterstützung sicher längst Geschichte, genauso wie die nicht minder menschenverachtende Militärdiktatur in Burma.

Der Untergang des Abendlandes soll hier nicht prophezeit werden. Immerhin hat die Geschichte hinlänglich bewiesen, daß politische Systeme, die sich auf Repression und Unfreiheit gründen, letzlich zum Scheitern verurteilt sind. Davon ist China heute jedoch weiter entfernt denn je. Der politische Reformprozeß im Reich der Mitte wird also deutlich länger auf sich warten lassen, als es dem Rest der Welt recht sein kann.

Die westlichen Industrienationen müssen aus ureigenem Interesse dringend ihren Focus ändern. Sie müssen eine Antwort darauf finden, wie sie China gegenüber konkurrenzfähig bleiben wollen, ohne ihre eigenen Gesellschaftssysteme auszuhöhlen.

Deutschland steht da ganz oben auf der Liste der betroffenen Staaten. Altbundeskanzler Helmut Schmidt hat unlängst, mit Blick auf die politisch-gesellschaftlichen Entwicklungen in Deutschland, den Sozialstaat als die größte zivilisatorische Errungenschaft des vergangenen Jahrhunderts bezeichnet. Er hat Recht. Diese Errungenschaft gilt es zu erhalten - letztlich auch im Interesse der Chinesen.

Bangkok, den 10. 03. 2010

Sven Korf